Angriffe auf den Sozialstaat – aufgedeckt von A bis Z
Mit dem Erscheinen der 2. Auflage von „ABC des Unsozialen. Was sie sagen, was sie meinen“, von Adi Buxbaum, sehen wir uns bestätigt, dass das Buch unmittelbar an tagesaktuelle Debatten rund um den Sozialstaat anschließt und Hilfe leistet, die unterschiedlichen Standpunkte und Ideen besser einzuordnen und die mitunter versteckten Fouls an den Vielen besser sichtbar zu machen.
Gerade werden wieder viele „alte“ Pläne – nämlich jene, die sogar unter der türkis-blauen Bundesregierung prominent diskutiert wurden – politisch aufs Tapet gebracht. So dekonstruiert das „A“ des ABC des Unsozialen punktgenau die auf den ersten Blick vielleicht populäre Idee, die Abgabenquote auf 40 Prozent des BIP zu senken, als eine Beschneidung des budgetären Spielraums um 14 Mrd. Euro im Staatshaushalt, die sicher zu Sozialabbau führen wird.
Die neoliberalen und neokonservativen Angriffe auf die Fundamente des Sozialstaats werden im Buch in einer ABC-Logik kompakt und alltagstauglich aufbereitet. Schließlich wird mit weiteren 11 Buchstaben, die sich aus dem Wort „Solidarität“ ableiten, ein Kompass für die notwendigen Verbesserungen und Neuerungen in Österreich formuliert.
Eines geht aus dem „ABC des Unsozialen“ klar hervor: Insgesamt wird es wohl auf Sicht düster, wenn wir Stagflation – also die Kombination aus Teuerung und wirtschaftlicher Stagnation –, Krieg in der Ukraine und eine rückschrittliche Sozialpolitik weiter als Status quo hinnehmen. Mit den Argumentationshilfen des Buches sollte ein aktives Gegenhalten in sozialstaatskritischen Debatten jedenfalls möglich sein.
Die Botschaft des Autors: „Lassen wir uns kein X für ein U vormachen. Der Spielraum für ein solidarisches, fortschrittliches Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell ist da. Aktuell ärgert mich aber besonders, mit welchem Zynismus das Arbeits- und das Sozialrecht beschnitten werden und viele notwendige Investitionen, von Bildung bis zur Pflege, schlichtweg nicht gemacht werden. Diese Kaltherzigkeit ist unerträglich. Daher sollte die Debatte zu den bestehenden Schieflagen prägnanter geführt werden. Sonst sind die Beharrungskräfte für den ungerechten Status quo wohl stärker. Hoffentlich ist das Buch für die anstehenden Verteilungskämpfe im Sinne der Vielen hilfreich.“
Herausgeber: Adi Buxbaum
Verlag: ÖGB-Verlag | 164 Seiten | 24,90 EUR
ISBN: 978-3-99046-668-1